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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB), gesetzliche Verbraucherinformationen, Impressum


I. Die Auftraggeber/Besteller/Käufer (folgend kurz: Kunden) erklären sich bei Abschicken oder Übergabe der Bestellung/des Auftrags/Gebotes ausdrücklich mit diesen Bestimmungen und ausserdem damit einverstanden, dass online abgesandte/r Warenkorb/Auftrag/Bestellung/Gebot elektronisch z.B. als eMail an Tuning-Lobby e.K. (allgemein und folgend kurz: Tuning-Lobby) übertragen, ebenso wie gefaxte und direkt übergebene elektronisch gespeichert und zur Geschäftsabwicklung weiterverarbeitet wird, sowie allesamt als verbindliche/r Bestellung/Auftrag gelten. Nachträgliche Änderungen sind zulässig, wenn Tuning-Lobby schriftlich (z.B. auch mittels eMail oder Telefax) zustimmt. Ein Vertrag kommt stets nur mit dem durch Tuning-Lobby ausdrücklich akzeptierten und unter deren üblichen Umständen leistbaren Umfang und Inhalt im Rahmen der eigenen oder erst bei (Stamm-)Lieferern/Herstellern/Dienstleistern anzufragenden Verfügbarkeit bzw. verhältnismäßigen Herstell-/Leistbarkeit usw. zustande, wobei Geschäftsfähigkeit bzw. Kaufmanns-/Gewerbeeigenschaft bzw. Vollmacht/Zustimmung der Kunden vorausgesetzt wird oder durch diese auf eigene Kosten vorher nachzuweisen ist. Die Kunden haften selbst und uneingeschränkt auch bei jeglicher Benutzung ihrer Zugangsdaten (z.B. Benutzername und/oder Passwort bei Onlineshops) und/oder Mitgliedsnamen (z.B. bei Internetauktionen) durch berechtigte oder unberechtigte, geschäftsfähige oder nichtgeschäftsfähige Dritte.


II. Garantien auf nicht selbst erstellte/erbrachte Erzeugnisse/Leistungen und/oder entsprechende schriftliche Zusagen/Bestätigungen werden immer nach Maßgabe der Vorlieferanten/Hersteller/Dienstleister unmittelbar an die Kunden weitergereicht. Angaben über Lieferzeit, Preis, Versandkosten, Leistung, Lebensdauer, Details, Zustand, und insbesondere Erlaubnis/Zulassung von Produkten in Auswahllisten, Katalogen und Angeboten jeder Art ohne explizite Bescheinigung sind für Tuning-Lobby freibleibend. Ebenso übernimmt Tuning-Lobby keine Gewähr für die jederzeitige Richtigkeit und Vollständigkeit aller Angaben auf den angezeigten Produkt-/Angebotsseiten und in Artikel-Katalogen/Listen. Die durch die Kunden zu tragenden Bereitstellungs- bzw. Versandkosten enthalten soweit nicht anders angegeben auch anteilige Verpackung und/oder weitere betriebliche  Leistungen, jedoch keine Zusatzkosten wie Zölle, Zustellungszuschläge, Inkassogebühren, usw. Rücksendekosten werden ausschließlich bei gesetzlicher Übernahmepflicht und nach Maßgabe dieser AGB, höchstens aber zu den geringstmöglichen Gebühren der Deutsche Post AG ohne Verpackung und ohne Zusatzleistungen als erstattungs- oder gutschriftfähig anerkannt. Lieferungen erfolgen stets unter Eigentumsvorbehalt und, soweit nicht durch zusätzliche schriftliche Vereinbarung anders geregelt, an einen Bestimmungsort eines in Online-Shops/Internet-Auktionen von Tuning-Lobby wählbaren Landes unter Beachtung dort einsehbarer ggf. weiterer Einschränkungen. Tuning-Lobby haftet nicht für Angaben, Handlungen, Unterlassungen beteiligter oder unbeteiligter Dritter und insbesondere nicht für Folgen/Schäden, die durch Verwendung der bereitgestellten Informationen bzw. Produkte oder durch eigene Fahrlässigkeit bzw. Vertreter/Gehilfen Verschulden entstehen. Die Haftung von Tuning-Lobby beschränkt sich im Höchstfalle auf den durch (Gesamt-)Verpackungs- und Versandkosten sowie eventuelle Nachlässe verringerte/n Kaufpreis bzw. Leistungsvergütung nach Abzug einer angemessenen Bearbeitungspauschale. Soweit nicht anders vereinbart oder unzulässig, ist Erfüllungsort und Gerichtsstand Straubing/Ndb. Sofern nicht näher bestimmt oder rechtswidrig, gelten (vor allem für Sicherheit, Garantie, Gewährleistung/Mängelhaftung, Qualität, Beschaffenheit, Lieferbarkeit, Rückgabe) auch die AGB und schriftlichen Angaben der Hersteller bzw. Lieferanten und/oder der Betreiber des Onlineshops bzw. der Internetauktion, ansonsten die gesetzlichen Vorschriften vor allem des Bürgerlichen Gesetzbuches, bei gewerblichen Kunden auch des Handelsgesetzbuches der Bundesrepublik Deutschland. Kundeneigene Geschäftsbedingungen werden nicht anerkannt und somit keinesfalls Vertragsbestandteil. Sollte Bereitstellung/Versand/Zahlung auf Verlangen der Kunden (nur mit Einverständnis von Tuning-Lobby möglich) oder aufgrund Verwendung einer von Tuning-Lobby angebotenen Wahlmöglichkeit (z.B. Gutschrift- oder Gutschein-Verrechnung, Nachnahme und/oder Barinkasso, Einzug oder Abbuchung, Online- oder Kreditkarten-Zahlung) erfolgen, sind diese AGB sinngemäß darauf anzuwenden. Bei Online/Electronic-Zahlungssystem-Nutzung gelten ausserdem die dortigen. Zahlungen sind grundsätzlich in Euro (Eur, €) durchzuführen. Zusatzkosten/Gebühren jeglicher Art aus dem Zahlungsvorgang, insbesondere aus durch Kunden veranlasster Rücklastschrift oder Ähnlichem sowie Kosten aufgrund nicht angenommener/abgeholter Nachnahme- oder sonstiger Sendung wie auch solche aus Lagerung/Verwahrung und/oder Transport einschließlich Zoll(abwicklung), Versicherung, Steuern, und sonstige Kosten/Gebühren vor allem bei Versand/Beförderung in/durch ein anderes Land oder an eine von der Kunden-(Rechnungs)Anschrift abweichende Lieferadresse (mit gleichzeitigem Gefahrübergang) gehen stets zu Lasten des Auftraggebers/Käufers. Auch dürfen bei Zahlungen aus dem Ausland keine Geldtransferkosten/Bankgebühren, Zölle, Steuern, usw. vom Gesamtbetrag abgezogen werden.


III.  Desweiteren ist Tuning-Lobby jederzeit zu teilweiser Bestell- bzw. Auftragsannahme und zu entsprechender Teilerfüllung bzw. Teil-/Ratenlieferungen oder zur vollständigen sofortigen oder nachträglichen Ablehnung auch ohne Vorliegen teilweiser oder gänzlicher Unmöglichkeit berechtigt. In solchen Fällen erstattet Tuning-Lobby einen (eventuell zuviel) vorausgezahlten unverzinsten Betragsanteil innerhalb angemessener Frist, z.B. spätestens bis zum Zeitpunkt der (letzten Teil-)Lieferung oder längstens nach 3 Wochen ab Bekanntwerden zurück. Zuviel oder falsch gelieferte (unbestellte) Waren sind, sofern sie der Kunde doch behalten will unverzüglich zu bezahlen, ansonsten sofort in ungeöffneter Original-/Innenverpackung unbenutzt und unversehrt mit entsprechendem Hinweis in der erhaltenen Art und Weise zu geringstmöglichen Kosten zurückzugeben. Entgeltlich besorgte Schriftstücke, Software, Rechte, Dienste/Leistungen sind als Ware zu betrachten. Elektronische/elektromagnetische Medien und Gegenstände sowie bereits auf irgendeine Weise in Verwendung genommene oder nicht mehr in unversehrter Original-/Innenverpackung befindliche richtig oder falsch bzw. zuviel bestellte Waren braucht Tuning-Lobby nicht mehr zurückzunehmen oder kann dies auf Kosten der Kunden gegen mindestens 15% Abschlag bzw. angemessenen pauschalen Bearbeitungs- und/oder tatsächlichen Aufwand-/Kosten-/Ausfall-/Wertersatz brutto (gilt auch für angeplante oder bereits begonnene Dienste/Leistungen) tun. Aufgrund gesetzlicher Vorschrift bzw. Verordnung behält sich Tuning-Lobby vor, eine in Qualität und Leistung gleichwertige Ware oder Dienstleistung zu erbringen bzw. die versprochene Leistung bei Nichtverfügbarkeit (z.B. Vorabverkauf von Sonderangeboten oder Restbeständen oder Nichtlieferbarkeit bzw. voraussichtlich erheblicher Lieferverzögerung durch (Stamm-)Lieferanten/Dienstleister oder aufgrund zufälligen Untergangs oder wesentlicher Verschlechterung) nicht zu erbringen. Tuning-Lobby ist berechtigt, sich zur Leistungserbringung Dritter zu bedienen oder insofern nicht genau bezeichnete Waren/Dienste von Herstellern/Lieferanten/Dienstleistern eigener Wahl erbringen bzw. liefern zu lassen. Im Falle einer Mängelrüge hat Tuning-Lobby das Recht, die Ware/Leistung selbst, durch Vorlieferanten/Hersteller/Dienstleister oder sachkundige Dritte prüfen, reparieren oder ersetzen zu lassen und den Käufer mit den eventuell daraus resultierenden Kosten zu belasten, sofern keine wesentliche Eigenschaft fehlt/e oder die Gebrauchsfähigkeit nicht wesentlich beeinträchtigt ist/war. Im Zweifelsfalle gelten eine unternehmensinterne Prüf-/Testpauschale in Höhe von 25% des Bruttokaufpreises, mindestens aber 7 Euro und höchstens 37 Euro, unternehmensextern (ggf. zusätzlich) die tatsächlichen Kosten als vereinbart. Sämtlichen Aufwand aus der Rücksendung, Prüfung und Wiederzusendung bemängelter, aber im Wesentlichen funktionierender Geräte oder Artikel/Produkte mit nur unwesentlich abweichenden Eigenschaften (wie Farbe, Form, Maß, Qualität, Leistung) trägt der Kunde. Waren/Leistungen, deren Rückgabe an den Hersteller/Lieferanten/beauftragten Dienstleister für Tuning-Lobby ausgeschlossen ist, werden auch durch Tuning-Lobby nicht zurückgenommen. Nachbesserung oder Ersatzlieferung sind überdies nur dann möglich, wenn der Kunde seinerseits den Vertrag erfüllt hat.


IV. Beim Online-Kauf/Fernabsatz im Rahmen eines Verbrauchervertrages kann die Vertragserklärung innerhalb von zwei  Wochen, bei solchen Internet-Auktionen 1 Monat ohne Angabe von Gründen in Textform/schriftlich widerrufen oder falls Bezahlung nach Lieferung/auf Rechnung bzw. ein Rückgaberecht gesondert (z.B. im akzeptierten Angebot) vereinbart wurde die Sache/Ware zurückgegeben werden. Die Frist beginnt frühestens mit dem Erhalt, auf Webseiten/in Online-Shops/-Auktionen mit der möglichen Kenntnisnahme dieser Belehrung, andernfalls mit dem Zugang der Sache/Ware und wird durch die (nachweislich) rechtzeitige Absendung bei Widerruf an nachfolgende Firmenanschrift, bei Rückgabe/Rücksendung an nachfolgende Lageranschrift, oder in beiden Fällen an eine andere von Tuning-Lobby ausdrücklich dafür genannte/mitgeteilte Adresse gewahrt. Rücksendungen haben grundsätzlich in der erhaltenen Art und Weise mit geringstmöglichen Kosten zu erfolgen. Bei Rückgabe einer bestellten Warenlieferung bis zu einem Bestellwert (ohne Versandkosten) von 40 Euro trägt der Käufer/Besteller, darüberhinaus der Verkäufer/Versender die Versandkosten. Die Höhe der Versandkosten, die Rückgewähr der beiderseits empfangenen Leistungen (und Herausgabe ggf. gezogener Nutzungen) sowie ein aufgrund Benutzung/Verschlechterung der Sache/Ware an Tuning-Lobby zu leistender Wertersatz richtet sich nach den obigen Angaben. Bestand die Lieferung/Leistung aus mehreren zu einem Set/Kit zusammengefassten Teilen, kann dieses grundsätzlich nur mit allen Teilen insgesamt in ungeöffneter bzw. unversehrter Original-/Innenverpackung zurückgenommen werden. In Zweifelsfalle hat Tuning-Lobby hinsichtlich geöffneter Siegel/Aufkleber, der Wertminderung der Ware, des Fehlens oder der erheblichen Beschädigung der Originalverpackung Anspruch auf mindestens 25%, bei leicht beschädigter, aber noch wiederverwendbarer Originalverpackung auf mindestens 15% Schadenersatz vom Buttoverkaufspreis der Ware/des Sets, bei fehlenden oder beschädigten Teilen sowie bei - auch schon leichten nicht mehr restlos beseitigbaren - Gebrauchsspuren Ersatzanspruch auf deren Wiederbeschaffungskosten, im Zweifelsfalle das gesamte Set betreffend, wobei auch Beschriftung eine Beschädigung darstellt. Ein Set/Kit gilt stets als Ware im Sinne dieser Geschäftsbedingungen. Sind darin vom Widerrufs- bzw. Rückgaberecht ausgeschlossene Teile enthalten, besteht grundsätzlich und im Zweifel für das gesamte Set/Kit kein Widerrufs- bzw. Rückgaberecht, sofern die Beschaffung/der Ersatz/die Nachbesserung des betroffenen Einzelteils für Tuning-Lobby einen unangemessenen Aufwand mit sich brächte oder das Set/Kit normalerweise selbst nur als (Teil-)Set/Kit einkauft. Diese Widerrufs- bzw. Rückgaberechte gelten nicht bei bereits entsiegelten (Software-, Audio-, Video-) Datenträgern und entsprechenden elektronischen/elektromagnetischen/magnetooptischen Waren (insbesondere Speicher und/oder sogenannte Chips/Integrierte Schaltkreise/IC's), bei Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt oder zusammengestellt werden/wurden oder auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind/waren, und bei Verträgen, die in Form von Versteigerungen abgeschlossen werden. Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn es sich bei dem Vertragsgegenstand um eine Dienstleistung handelt, deren Ausführung auf Veranlassung des Auftraggebers/Bestellers oder mit dessen Zustimmung vor Ablauf der Widerrufsfrist begonnen hat. In Verbindung mit Finanzierung und/oder Versicherung gelten deren Bestimmungen zusätzlich.
Wählt der Auftraggeber/Besteller in Onlineshop bzw. Internetauktion "Versicherter Versand" oder Ähnliches, hat Tuning-Lobby je nach Ware/n, Wert, Maßen, Volumen, Gewicht, Bestimmungsort, usw. die Wahl einer angemessenen Beförderungs-/Versicherungsart, z.B. (Einwurf-)Einschreiben, Wertbrief, Paket/Sperrgut, Fracht, Eigentransport/-risiko und hält dafür einen Versand-/Nachverfolgungs-/Zustellungsnachweis bereit. Dabei ist die Sendung sogar dann noch bis zum Zugang beim Empfänger versichert, wenn Sie auf Kundenwunsch an eine andere (von der Kunden-/Rechnungsanschrift abweichende) Lieferadresse geschickt wird. Zusätzliche oder abweichende Angaben auf Katalogen/Angeboten/Internet-Auktionen/Shops/Seiten gelten entsprechend. So kann z.B. die Gewährung/Vereinbarung eines Rückgaberechts den Widerruf ausschließen. Sofern dort nicht unmittelbar ersichtlich oder nicht anders angegeben enthalten Preise/Beträge die aktuell gültige deutsche Umsatz-/Mehrwertsteuer.


V. Es gilt deutsches Recht. Sollten einzelne dieser Ausführungen nichtig sein/werden, tritt an deren Stelle eine entsprechende gesetzliche Vorschrift, Verordnung oder Rechtsprechung; und beeinflusst das nicht die Gültigkeit der übrigen Teile und den Bestand dieser AGB und des Vertrages insgesamt. Gesondert und/oder zusätzlich vorhandene Verbraucher-Informationen, insbesondere Widerrufsbelehrungen usw., gelten vorrangig.

 

Firma: Tuning-Lobby e.K.,
Kastanienweg 4, 94351 Feldkirchen
Lager: Tuning-Lobby e.K.,
Landshuter Str. 186a, 94315 Straubing

Email,Tel/Fax: info@tuning-lobby.de
+49 (0)9421 9628168

Handelsregister beim Amtsgericht Straubing HRA 6187, Otto Irber
Steuer-/Identifikationsnummern/usw.
nur für Gewerbekunden auf gesonderte Anfrage, sonst auf Rechnung

 

Straubing/Feldkirchen, 10.05.2004 / 12.10.2004 / 4.9.2006 / 20.10.2006 / 1.6.2007

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Freitag, 25. Juli 2008             222734 Zugriffe seit Mittwoch, 10. Mai 2006
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